{"id":1490,"date":"2015-03-18T15:45:45","date_gmt":"2015-03-18T13:45:45","guid":{"rendered":"http:\/\/hp-salentin.de\/?p=1490"},"modified":"2015-03-18T15:50:35","modified_gmt":"2015-03-18T13:50:35","slug":"uwv-und-ordnungsamt-in-bad-muenstereifel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/hp-salentin.de\/?p=1490","title":{"rendered":"UWV und Ordnungsamt in Bad M\u00fcnstereifel"},"content":{"rendered":"<p>neue Fragen\u00a0 Bad M\u00fcnstereifel<\/p>\n<p>Anwohnerparken im Innenstadt Bereich, nur noch 7Tage\u00a0 ect&#8230;<\/p>\n<p>nach nun fast 2 1\/2 Wochen, bekam ich endlich einen ausagekr\u00e4ftigen Link von Thilo Waasem ( SPD ).<\/p>\n<p>hier der Link dazu :<\/p>\n<p><a title=\"UVW Antrag\" href=\"https:\/\/sdnetrim.kdvz-frechen.de\/rim4500\/vorgang\/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawJWu8Vo8Xi2OezGc1DcGJ\">https:\/\/sdnetrim.kdvz-frechen.de\/rim4500\/vorgang\/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawJWu8Vo8Xi2OezGc1DcGJ<\/a><\/p>\n<p>Es beginnt schon einmal damit, das das Outlet f\u00fcr diesen Antrag verantwortlich gemacht wird. Das finde ich schon mehr als gewagt und es entspricht nicht den Tatsachen.<\/p>\n<p>Dieser Antrag wurde von ihrer Partei , der UWV\u00a0 gestellt , laut Link.<br \/>\nOhne die Faktenlage zu \u00fcberpr\u00fcfen ?\u00a0 900 Menschen haben ein Anrecht , laut Ordnungsamt, aber nur 160\u00a0 ! einen Anwohner\u00a0 Park Ausweis beantragt. Hier werden Zahlen \u00fcber die Benutzung dieses Platzes Klosterplatz, in den Raum gestellt, die der Wirklichkeit wiedersprechen . Der demographische Faktor wird in dieser Stadt ebenfalls zuschlagen. Wer hat schon Lust in einer Stadt zu leben, die noch nicht einmal ein Kinder und Jugendkonzept vorlegen kann und zur Zeit, ernsthaft dar\u00fcber nachdenkt , die einzige Anlaufstelle f\u00fcr Jugendliche in der Stadt das ,,Kick &#8220; und die Stadtb\u00fccherei zu schlie\u00dfen, ohne Alternativen aufzuzeigen ?<br \/>\nEs soll sogar B\u00fcrger geben, die keine Lust haben in einem OUTLET zu leben.<br \/>\nAus diesem Schreiben ergibt sich auch, das definitiv Gelder von B\u00fcrgern zweckentfremdet eingesetzt worden sind ( Abschlagszahlungen f\u00fcr Parkpl\u00e4tze beim H\u00e4userkauf), weil der B\u00fcrger dieser Stadt gar kein Anrecht auf einen Parkplatz hat, weil die Stadt dies gar nicht leisten kann, laut Protokoll und gar nicht leisten muss.<\/p>\n<p>Was ist da mit unserem Geld gemacht worden ?\u00a0 Es war zweckgebunden als Abschlagszahlung an die Stadt Bad M\u00fcnstereifel f\u00fcr Parkpl\u00e4tze. Ohne diese Zahlung gab es keine Umbaugenehmigung f\u00fcr unser Haus in\u00a0 der Innenstadt.<\/p>\n<p>Wenn es auch irgendeine gesetzliche L\u00fccke gibt, so war die damalige Zahlung, nicht f\u00fcr diesen Zweck vorgesehen. Und was dies hei\u00dft, k\u00f6nnen Sie selber beurteilen.<br \/>\nDer Parkplatz Klosterplatz\u00a0 ist nur an einem Freitag Vormittag \u00fcberf\u00fcllt und das ist dem guten Wochenmarkt geschuldet&#8230;.<br \/>\nJ a und bei Veranstaltungen des Theater 1 oder einer Hochzeit oder Beerdigung ergeben sich da auch Engp\u00e4se , aber bisher noch keine wegen des City Outlets !<br \/>\nIch habe an 4 N\u00e4chten dort Autos ( 50-60) gez\u00e4hlt und es waren IMMER mindestens die\u00a0 H\u00e4lfte der Pl\u00e4tze frei, gez\u00e4hlt nach 22.00&#8230;.<br \/>\nVielleicht w\u00e4ren Sie , die UWV, so freundlich , einem B\u00fcrger dieser Stadt zu erkl\u00e4ren ,wie es ,zu\u00a0 diesem Antrag von ihrer Seite aus gekommen ist ?<br \/>\nNachzulesen in dem Link. Sie wissen , was das f\u00fcr einzelne Menschen in der Stadt f\u00fcr Konsequenzen hat, obwohl es keinerlei Notwendigkeit dazu gegeben hat? Alle 7 Tage laufen wir jetzt zum Automaten und wehe wir haben die Parkzeit \u00fcberschritten, obwohl wir bereit gewesen w\u00e4ren , diese Monate im vorraus zu zahlen, bekommen wir ein Ordnungsstrafe in H\u00f6he von 30 ;- So geschehen bei einem B\u00fcrger, der obwohl er bereit war, das Parken\u00a0 f\u00fcr Monate im voraus zu bezahlen, sein Parkschein Anwohner 16Uhr ablief und er nicht schnell genug bei seinem Auto war und 30,- Verwarnungsgeld\u00a0 bekam.<\/p>\n<p>Die UWV hat diesen Antrag gestellt und m\u00f6chte mit der SPD einen gemeinsamen B\u00fcrgermeister Kandidaten aufstellen.<\/p>\n<p>Sie k\u00f6nnen ihre eigenen Schl\u00fcsse ziehen.<\/p>\n<div>Und das Ordnungsamt macht gemeinsame Sache mit den Antragsstellern.\u00a0 In der Stadt wird\u00a0 am Wochenende nie \u00fcberpr\u00fcft ,<\/div>\n<div>ob die dort parkenden Autos \u00fcberhaupt die Berechtigung haben, in die Stadt einzufahren, von Motorr\u00e4dern mal ganz abgesehen.<\/div>\n<div>Beides ist laut Schilder am Ortseingang am Wochenende verboten . F\u00fcr Autos gilt die Anlieger Regelung.<\/div>\n<div>Zur Er\u00f6ffnung des Outlets und danach hat ein privater Dienst , auch dar\u00fcber k\u00f6nnte man sich mal unterhalten, die Innenstadt von ausw\u00e4rtigen Parkern freigehalten.<\/div>\n<div>Es gab an diesen Sonntagen soviele freie Parkpl\u00e4tze am Klosterplatz wie sonst nie.<\/div>\n<div>\u00a0Pers\u00f6nliche Anmerkung meinerseits :<\/div>\n<div>Da hat sich der Ordnungsamtsleiter von Bad M\u00fcnstereifel ,,Reidenbach &#8220;, aber sehr weit aus dem Fenster gelehnt. :<\/div>\n<div>Seite3 von Ratsdrucksache 77-X\/Z-1\u00a0\u00a0 ,,&#8230;. Es ist fraglich, ob die Anwohner<\/div>\n<div>den Anwohnerparkausweis unter Zugrundelegung der rechtlichen Voraussetzungen tats\u00e4chlich unterst\u00fctzen&#8230;&#8220;<\/div>\n<div><\/div>\n<div><\/div>\n<div><em><span style=\"font-size: x-large;\">Doch , wir, mehrere Familien in der Heisterbacherstr, wollen die alte Park-Ordnung zur\u00fcck, weil es durchaus Dinge gibt,<br \/>\n<\/span><\/em><\/div>\n<div><em><span style=\"font-size: x-large;\">f\u00fcr die das Outlet nicht verantwortlich ist und\u00a0 sich diese Regelung in der Vergangenheit sehr gut bew\u00e4hrt hatte.<\/span><\/em><\/div>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div>und zum besseren Verst\u00e4ndnis,<\/div>\n<p>ich ver\u00f6ffentliche solche Sachlagen sehr gerne, da\u00a0 es doch einige B\u00fcrger dieser Stadt Interesse bekunden, wie ich an doch sehr vielen Mails sehen kann. Sie, die Parteien dieser Stadt, stehen doch f\u00fcr : Transparenz ?\u00a0 oder etwa nicht ?<\/p>\n<p>mFr Gr Prof HpSalentin<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>neue Fragen\u00a0 Bad M\u00fcnstereifel Anwohnerparken im Innenstadt Bereich, nur noch 7Tage\u00a0 ect&#8230; nach nun fast 2 1\/2 Wochen, bekam ich endlich einen ausagekr\u00e4ftigen Link von Thilo Waasem ( SPD ). hier der Link dazu : https:\/\/sdnetrim.kdvz-frechen.de\/rim4500\/vorgang\/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawJWu8Vo8Xi2OezGc1DcGJ Es beginnt schon einmal damit, das das Outlet f\u00fcr diesen Antrag verantwortlich gemacht wird. 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